Description

Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen intelligente Systeme im Bereich der richterlichen Rechtsanwendung eingesetzt werden dürfen. Vor der verfassungsrechtlichen Analyse werden zuerst die Systementwicklungsphasen erörtert, einschließlich der Aufgabenbeschreibung und Datenauswahl. Die verfassungsrechtliche Bewertung hängt davon ab, ob die Systeme unterstützend oder anstelle von Richtern eingesetzt würden. Dazu wird geprüft, inwieweit richterliche Entscheidungskompetenzen auf intelligente Systeme übertragen werden dürfen. Als unterstützende Entscheidungshilfen müssen durch mögliche Kontrollmechanismen vor allem die Wahrung der richterliche Unabhängigkeit und die verfassungsrechtliche Legitimation der richterlichen Entscheidung gewährleistet sein. Zuletzt werden Kriterien zur Bewertung des Einsatzpotenzials formuliert und regulatorische Herausforderungen aufgezeigt.