Description

Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Kreditinstitute gehort nicht nur in der Fachoffentlichkeit schon seit einiger Zeit zu den umstrittensten Rechtsthemen. Das fortdauernde, historisch niedrige Zinsniveau hat fur Kreditinstitute den wirtschaftlichen Zwang erhoht, zusatzliche Ertrage aus Gebuhren zu generieren. Daraus resultieren zahlreiche Zivilverfahren zur Wirksamkeit in immer neuen Gestaltungen verwendeter Entgeltklausen. Der Vortrag fasst wesentliche Grundsatze aus der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in AGB der Banken zu Darlehensvertragen und im Zahlungsverkehr zusammen und nimmt das zugrunde liegende Schutzkonzept der AGB-rechtlichen Entgeltkontrolle in den Blick. Der Autor ist Mitglied des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs.