Description

Die Querschnittsklauseln des AEUV statuieren die Pflicht, bestimmte Ziele in allen Politikbereichen der EU zu berucksichtigen. Das EU-Kartellrecht zahlt zwar einerseits zu den unionalen Politikbereichen, setzt aber andererseits Verhaltensnormen fur Unternehmen. Aus diesem Spannungsverhaltnis erwachst die praxisrelevante Frage, ob und inwieweit die Verfolgung von Gemeinwohlzielen auch dann in die Hande von Unternehmen gelegt werden kann, wenn dadurch wettbewerbsbeschrankende Wirkungen entstehen. Der Verfasser zeigt die Tragweite der Querschnittsklauseln auf und ordnet sie in das europaische Normensystem ein. Auf dieser Grundlage untersucht er ihren Einfluss auf das EU-Kartellrecht, indem er die Entscheidungspraxis der europaischen Organe auswertet und die vielfaltigen Konzepte zur Berucksichtigung nichtwettbewerblicher Ziele in Art. 101 AEUV analysiert. Ein Schwerpunkt liegt auf den Voraussetzungen und Grenzen einer Schrankenubertragung aus den Grundfreiheiten in das EU-Kartellrecht.