Description

Die einst erfolgreiche deutsche Volkswirtschaft hat sich in eine immobile Verwaltungswirtschaft verwandelt. Das Versagen aller Regierungen bei der LÃ¶sung der Probleme fÃ¼hrt zu der Vermutung, dass die wesentlichen Ursachen fÃ¼r die Fehlentwicklung durch einen Regierungswechsel nicht beseitigt werden kÃ¶nnen, weil sie systembedingt sind. Manfred Wulff prÃ¼ft, ob diese Vermutung begrÃ¼ndet ist. AuÃerdem untersucht er, wie die Entwicklung aus (neo)liberaler Sicht zu beurteilen ist und ob eine den (neo)liberalen Vorstellungen entsprechende Politik die Probleme besser lÃ¶sen kÃ¶nnte.

Das Grundproblem sieht der Autor in dem geringen Einfluss der WÃ¤hler auf den politischen Entscheidungsprozess und der damit verbundenen Herrschaft der ParteifunktionÃ¤re, deren Wiederwahl von der UnterstÃ¼tzung durch InteressenverbÃ¤nde abhÃ¤ngt. Diese AbhÃ¤ngigkeit hat eine Ausrichtung der Politik an kurzfristigen partikularen Interessen zur Folge und verhindert langfristig konzipierte und gesamtwirtschaftlich sinnvolle ProblemlÃ¶sungen.

Bei der (neo)liberalen Kritik kann zwischen den Grundpositionen des individualistischen, kollektivistischen und solidarischen (Neo)Liberalismus unterschieden werden. Nach der Darstellung der ReformvorschlÃ¤ge wird untersucht, ob ein utopisches Modell mit einem dreistufigen Parlamentssystem und autonomen Organisationen der Exekutive den (neo)liberalen Vorstellungen besser entspricht als das gegenwÃ¤rtige parlamentarische Regierungssystem.