Description

Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und ausserer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als "Sicherheitsnexus" bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitsspharen die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Aussenpolitik bestimmt das Mass von demokratischer Ruckkopplung und Rechtsschutzmoglichkeiten. Moritz Thorner systematisiert die EU-Massnahmen zur Bekampfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschliessend unterbreitet er einen umfangreichen Losungsansatz.