Description

Die am 1. Januar 1995 erfolgte GrÃ¼ndung der Welthandelsorganisation (WTO) gilt als Meilenstein in der Entwicklung der internationalen Handelsbeziehungen. Dabei lÃ¤Ãt sich die Bedeutung, die dem WTO-Recht heute zukommt, zu einem erheblichen Teil auf die EffektivitÃ¤t des neugeschaffenen Streitbeilegungsmechanismus (DSU) zurÃ¼ckfÃ¼hren.

Die WTO-Streitbeilegungsorgane wenden im Rahmen ihrer Entscheidungsfindung das von den WTO-Mitgliedern ausgehandelte VÃ¶lkervertragsrecht an, also das WTO-Ãbereinkommen selbst sowie dessen umfangreiche AnhÃ¤nge. Wie die bisherige Spruchpraxis zeigt, wird zur LÃ¶sung welthandelsrechtlicher Streitfragen jedoch nicht nur auf die darin kodifizierten Regeln, sondern auch auf mehr oder weniger abstrakte rechtliche Prinzipien zurÃ¼ckgegriffen. Mit BezÃ¼gen zum rechtstheoretischen Instrumentarium der sog. Prinzipienlehre identifiziert und systematisiert der Verfasser die in der bisherigen Entscheidungspraxis vor allem der WTO-Rechtsmittelinstanz (Appellate Body) zur Anwendung gekommenen Rechtsprinzipien.

Unterschieden wird dabei zwischen den "klassischen" handelsrechtlich orientierten Prinzipien des GATT bzw. der WTO (Nichtdiskriminierung, Gegenseitigkeit, Transparenz etc.) und solchen Prinzipien, die ihren Ursprung zum Teil auÃerhalb des WTO-Vertragswerkes haben (z. B. Kooperation, Vorsorge, effet utile und due process). Dabei wird nachgewiesen, daÃ auch im WTO-Recht Rechtsprinzipien nicht nur zum Zwecke der Interpretation und LÃ¼ckenfÃ¼llung herangezogen werden, sondern sie in ihrer Gesamtheit zugleich relevante normative Bezugspunkte liefern, anhand derer sich einerseits Grundstrukturen der WTO-Rechtsordnung aufzeigen lassen, mittels derer sich andererseits aber auch eine kohÃ¤rente Anwendung des WTO-Rechts gewÃ¤hrleisten lÃ¤Ãt.