Description

Ziel des Buches ist zum einen die Erläuterung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die anstehende Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Zum anderen werden Formulierungsvorschläge für eine rechtlich einwandfreie Neufassung gemacht. Die Analyse widmet sich zunächst der Funktion und dem Auftrag der Deutschen Welle aus verfassungsrechtlicher Sicht. Dabei spielt neben der Rundfunkfreiheit die Entscheidung des Grundgesetzes für die internationale Zusammenarbeit eine zentrale Rolle. Aus diesen Vorgaben wird der Kulturauftrag der Deutschen Welle abgeleitet. Ferner werden die rechtlichen Vorgaben für die Online-Aktivitäten der Deutschen Welle aufgezeigt. Schließlich wird der Rahmen für die Finanzierung der Deutschen Welle mit ihrem Anspruch auf funktionsangemessene Finanzierung beschrieben.