Description

Die Finanzverwaltung bearbeitet Steuererklarungen heutzutage nicht mehr rein manuell durch Finanzbeamte, sondern teilweise vollautomatisiert allein durch Computer. Dies kann zwar Vorteile eroffnen, bringt jedoch auch erhebliche Gefahren fur den Burger und die Finanzverwaltung selbst mit sich. Insbesondere lernende Algorithmen konnen schwer nachvollziehbar und wenig objektiv sein. Diese und weitere Schwachen der Technik nimmt Alexander Feldhaus zum Anlass, ihren Einsatz kritisch zu uberprufen. Er ermittelt dabei die rechtlichen Bedingungen, die diese Computersysteme erfullen mussen, damit der Staat sie rechtmassig einsetzen darf. Im Zentrum stehen rechtsstaatliche und unionsrechtliche Anforderungen. Ausserdem zeigt er die tatsachlichen Auswirkungen bestehender Systeme auf. Aus den Ergebnissen dieser Analyse entwickelt Alexander Feldhaus konkrete Vorschlage an den Gesetzgeber und die Finanzverwaltung, um bestehende Defizite zu heben.