Description

Welcher PrÃ¼fungs- und EntscheidungsmaÃstab und welche PrÃ¼fungsintensitÃ¤t sind im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren geboten und mÃ¶glich? Da hierzu vielfach unbewiesene Behauptungen aufgestellt werden, nimmt Alexander Windoffer zunÃ¤chst eine verfassungsrechtliche Grundlegung des materiellrechtlichen PrÃ¼fungsmaÃstabs anhand der Funktionen von Verwaltungsgerichtsbarkeit und einstweiligem Rechtsschutz vor und bewertet die vertretenen AbwÃ¤gungslÃ¶sungen.

Zur PrÃ¼fungsintensitÃ¤t stellt der Autor sodann Ablauf und Bedingungen der gerichtlichen Entscheidung dar und setzt sich mit Richtigkeitskonzeptionen auseinander. Anstelle der "richtigen" Entscheidung fordert er eine Entscheidung lege artis, die den Zielkonflikt zwischen VollstÃ¤ndigkeit und GrÃ¼ndlichkeit der PrÃ¼fung optimal lÃ¶st und bestimmte materiale Mindestkriterien erfÃ¼llt. Statt der verbreiteten "summarischen PrÃ¼fung" sei eine solche rechtliche PrÃ¼fung lege artis auch im Eilverfahren gefordert und mÃ¶glich.