Description

Die Offentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Offentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderaten. Die Offentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berucksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundeslandern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsoffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchfuhrung von Ratssitzungen. Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsoffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoss gegen die Sitzungsoffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umstanden ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsoffentlichkeit hat.