Description

Maßnahmenbeschwerde Neu - Rechtsmittelverfahren nach der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle Der Akt verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ist jene Form hoheitlichen Verwaltungshandelns, mit dem die Behörde unmittelbar in die Rechtssphäre der Bürgerinnen und Bürger eingreift. Dementsprechend kommt der Maßnahmenbeschwerde wesentliche Bedeutung für den Rechtsschutz zu. Gerade anhand der Frage, wie sich Bürger gegen Zwangs- und Gewaltakte von Behördenorganen zur Wehr setzen können, zeigt sich die Effektivität eines Rechtsstaates. Unter diesem Gesichtspunkt untersucht dieses Werk die Maßnahmenbeschwerde an die Verwaltungsgerichte. Das Handbuch zeigt insbesondere, in welchen Bereichen die Beschwerde gegen die Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt Änderungen durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 erfahren hat. Es zeigt, wo das VwGVG zur Maßnahmenbeschwerde an altbewährte Regelungen des AVG anknüpft, aber auch wo der Rechtsschutz keine Neuerungen erfahren hat. Das Handbuch bietet vor allem für Anwälte und Praktiker in Behörden und Gerichten eine dogmatische Untersuchung des Aktes verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt, eine Analyse der verfahrensrechtlichen Bestimmungen, eine Aufarbeitung der materiellrechtlichen Rechtsprechung der Höchstgerichte sowie eine Sammlung der Spruchpraxis der UVS bzw der Verwaltungsgerichte zur Maßnahmenbeschwerde. Autoren: Ass.-Prof. Drin. Iris Eisenberger, Privatdoz. M.Sc. (LSE) Universität Wien Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. Universität Wien Dr. Wolfgang Helm Landesverwaltungsgericht Wien