Description

Richtigstellungen werden vorgenommen, wenn sich Eintragungen im Grundbuch in rechtlicher und tatsÃ¤chlicher Hinsicht Ã¤ndern. Gleiches gilt, wenn Tatsachen mit der Wirklichkeit nicht mehr Ã¼bereinstimmen oder die Ã¤uÃere Fassung der Eintragung unprÃ¤zise ist.

Der Verfasser stellt Anwendungsbereich und Voraussetzungen dieses gesetzlich nicht geregelten Verfahrens anhand des Ã¶ffentlichen Glaubens des Grundbuchs und der Abgrenzung zu dessen materieller Unrichtigkeit dar. Ausgangspunkt ist eine rechtshistorische Betrachtung und die PrÃ¼fung einer Vielzahl von FÃ¤llen aus der Rechtspraxis (u. a. Zusammenhang von GrundstÃ¼ck und Kataster, AmtslÃ¶schung, Eigentumserwerb, Namens- und Gesellschaftsrecht, Euro-EinfÃ¼hrung). Dabei werden auch die aus grundrechtlichen Positionen wie dem Eigentumsrecht folgenden subjektiven Verfahrensrechte der Beteiligten, die Pflicht des Grundbuchamts zur Richtigstellung im Zusammenhang mit dem LegalitÃ¤tsprinzip sowie die Verfahrensstruktur und einzelne Voraussetzungen der Richtigstellung behandelt. AbschlieÃend wird vorgeschlagen, das Verfahren gesetzlich zu regeln.