Description

Mit Errichtung der ad hoc Tribunale der Vereinten Nationen zur Verfolgung vÃ¶lkerrechtlicher Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda zu Beginn der 90er Jahre entschloss sich die Staatengemeinschaft erstmalig in neuerer Zeit zur Einsetzung internationaler Strafgerichte. Den Tribunalen wird Ã¼berwiegend Anerkennung fÃ¼r ihre BeitrÃ¤ge zu Frieden und AussÃ¶hnung entgegengebracht. Im Jahre 1998 wurde in Rom das Statut des stÃ¤ndigen Internationalen Strafgerichtshofs angenommen. Der Strafgerichtshof hat mittlerweile seine Arbeit aufgenommen. Er steht nun vor der schwierigen Aufgabe, den Erwartungen, die seitens der WeltÃ¶ffentlichkeit an ihn gestellt werden, in gleicher Weise gerecht zu werden wie seine beiden VorgÃ¤nger. Dabei ist maÃgeblich, inwieweit sich die rechtlichen Vorgaben fÃ¼r den Strafgerichtshof von denen der ad hoc Tribunale unterscheiden. Diese Fragestellung liegt der Arbeit zu Grunde.

Die Wissenschaft hat sich bislang vor allem mit der Weiterentwicklung des materiellen VÃ¶lkerstrafrechts beschÃ¤ftigt. Aspekte der Durchsetzung eines vÃ¶lkerrechtlichen Strafanspruchs sind jedoch genauso wichtig wie die Entstehung des Strafanspruchs. FÃ¼r die Durchsetzung eines vÃ¶lkerrechtlichen Strafanspruchs wiederum sind die rechtlichen Vorgaben fÃ¼r das Ermittlungsverfahren von herausragender Bedeutung, denn im Unterschied zur staatlichen Ebene haben internationale Strafgerichte fernab vom Tatort ihren Sitz und verfÃ¼gen Ã¼ber keine eigenen Vollzugsorgane. Deshalb findet das Ermittlungsverfahren besondere BerÃ¼cksichtigung. Im Ergebnis erfolgt eine Bewertung, ob die im Einzelnen festgestellten Unterschiede zwischen den Strafgerichten derart gravierend sind, daÃ nunmehr mit dem Strafgerichtshof eine neue Ãra beginnt, in der mÃ¶glicherweise eine effektive Durchsetzung des Strafanspruchs wesentlich schwieriger erscheint als bei den ad hoc Tribunalen.