Description

Viele Staaten versuchen, durch unilaterale handelsbeschränkende Maßnahmen Rechtsgüter zu schützen, die sich nicht in ihrem eigenen Staatsgebiet befinden, denen sie aber eine globale Bedeutung beimessen. Wichtigstes Beispiel ist die Durchsetzung von Umwelt- und Sozialstandards. Von den betroffenen Staaten werden die Maßnahmen meist als Verletzung ihrer Souveränität angesehen.
Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit entsprechender Maßnahmen nach den rechtlichen Vorgaben im GATT '94, im Gemeinschaftsrecht und im allgemeinen Völkerrecht. Eine umfassende Analyse der einschlägigen Rechtsprechung der WTO/GATT-Schiedsgerichte und des EuGH verdeutlicht über die konkrete Fragestellung hinaus die Strukturunterschiede beider Systeme. Die Verfasserin plädiert im Ergebnis dafür, aufgrund der begrenzten Durchsetzungskraft des Völkerrechts das Recht der Staaten zu einseitigen Maßnahmen unter bestimmten, klar definierten Voraussetzungen anzuerkennen.
Die Studie richtet sich an Völker- und Europarechtler sowie an alle, die sich für den Konflikt von Welthandel, Umweltschutz, Durchsetzung von Menschenrechten und Staatensouveränität interessieren.