Description

Mit Grundung und Ausbau der Europaischen Grenz- und Kustenwache, in deren Zentrum die EU-Agentur Frontex steht, reagierte die EU auf zunehmende irregulare Fluchtmigration nach Europa. Frontex erhielt dafur weitreichende Eingriffsbefugnisse im verbundverwalteten EU-Aussengrenzschutzregime. Herbert Rosenfeldt nimmt den Bestand des reformierten EU-Aussengrenzschutzes auf und analysiert dessen Vereinbarkeit mit dem unionalen Primarrecht als dem Grund und der Grenze der Tatigkeiten von Frontex. Hierbei konkretisiert er fur den Aussengrenzschutz zentrale unionale Verfassungsprinzipien wie das institutionelle Gleichgewicht, Rechtsstaatlichkeit, das Demokratieprinzip und den Grundsatz der Solidaritat. Verantwortlichkeitsdefizite in diesem menschenrechtlich hoch sensiblen Bereich konnten mit den aufgezeigten Praxis- und Rechtsanderungen behoben werden, um der voranschreitenden Supranationalisierung effektive Kontrollmechanismen an die Seite zu stellen.