Description

Mit dieser Arbeit wird auf ein Problem eingegangen, das die Praxis bei fast allen langfristigen Vertragen beschaftigt, namlich die Anpassung an veranderte Umstande, und zwar auch jenseits von Preis- und Leistungsanderungen, also insbesondere bei den ublicherweise in AGB geregelten Fragen. Der Verfasser tritt fur eine groaere Akzeptanz gegenuber Rechten zur einseitigen Vertragsanpassung ein. Er stellt heraus, dass diese Konstruktion bereits vereinzelt im positiven Recht anerkannt ist. Anhand der bereits existierenden Regelungen wird, unter Ruckgriff auf die Regelungen uber die einseitige Leistungsbestimmung nach 315 BGB und unter Berucksichtigung der typischen Interessenlage bei der Ausubung von Gestaltungsrechten, versucht, ein dogmatisch stimmiges Konzept fur den legitimen Anwendungsbereich, die Ausubungsmodalitaten und die inhaltliche Kontrolle derartiger Anpassungsrechte zu entwickeln.