Description

Das Gewaltverbot nach Art. 2 Abs. 4 UN-Charta ist eine seit dem Inkrafttreten der UN-Charta unverÃ¤nderte Kernnorm dieses Vertrags. Jedoch hat sich die Art, auf welche Staaten und staatsÃ¤hnliche Akteure gewaltsame Auseinandersetzungen durchfÃ¼hren, in der Zwischenzeit stark verÃ¤ndert. Die sogenannte intelligente KriegsfÃ¼hrung hat die konventionelle in weiten Bereichen abgelÃ¶st. Daneben gab es VerÃ¤nderungen in anderen Bereichen des VÃ¶lkerrechts, die gleichfalls Auswirkungen auf das Gewaltverbot haben kÃ¶nnen, so z. B. bei MenschenrechtsvertrÃ¤gen.

Unter diesen Gesichtspunkten untersucht Christian Stelter das Gewaltverbot. Er geht dabei u. a. der Frage nach, ob das Gewaltverbot nach wie vor Geltung beanspruchen kann, welche Â»modernenÂ« MaÃnahmen unter das Verbot fallen und inwieweit nichtstaatliche Akteure an das Gewaltverbot gebunden sind. Mit Blick auf die RechtfertigungsgrÃ¼nde untersucht er, wie diese angesichts der VerÃ¤nderungen auszulegen sind. In dieser Hinsicht werden z. B. prÃ¤emptive MaÃnahmen der Staaten und die MÃ¶glichkeiten des UN-Sicherheitsrats in den Blick genommen. Ausgehend von dem gewonnenen Bild des derzeitigen Umfangs des Gewaltverbots geht der Autor sodann der Frage nach, ob das ius contra bellum in Anbetracht der zuvor gewonnenen Erkenntnisse vor einem Wandel steht.

Bestehende Regelungsdefizite machen eine partielle Reform notwendig. Diese ist in Anbetracht der bestehenden RevisionsmÃ¶glichkeiten und KrÃ¤fteverhÃ¤ltnisse in den Vereinten Nationen nicht zu erwarten. Die zukÃ¼nftige Entwicklung des Gewaltverbots ist daher ungewiÃ.

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