Description

Detlev Wolter untersucht in der vorliegenden interdisziplinÃ¤ren Arbeit die vÃ¶lkerrechtlichen Grundlagen fÃ¼r die Anwendung der sicherheitspolitischen Konzeption Â»Gemeinsamer SicherheitÂ« auf den Weltraum. GestÃ¼tzt auf die Menschheitsklausel als zentralem Strukturprinzip des Weltraumvertrages und das Kooperationsgebot entwirft er eine umfassende Theorie der friedlichen Nutzung des hoheitsfreien Gemeinschaftsraums. Der Strukturwandel des VÃ¶lkerrechts von einem Koexistenz- zum Kooperationsrecht mit der Herausbildung von Allgemeinwohlinteressen im VÃ¶lkerrecht wird fÃ¼r die Sicherheit im Gemeinschaftsraum fruchtbar gemacht. Dazu werden Entstehungsgeschichte, Anwendungsbereich und Inhalt des Grundsatzes der friedlichen Nutzung des Weltraums und des Prinzips des Gemeinsamen Erbes der Menschheit anhand der Staatenpraxis in den Vereinten Nationen und der Genfer AbrÃ¼stungskonferenz beleuchtet und die global commons-Diskussion auf den Sicherheitsbereich bezogen.

Die Herausarbeitung konkretisierender Rechtsstandards und Kriterien der friedlichen Nutzung bildet die Grundlage fÃ¼r eine vÃ¶lkerrechtliche Bewertung der PlÃ¤ne von PrÃ¤sident Bush jr. zu einer weltraumgestÃ¼tzten Raketenabwehr. Den Bestrebungen einer militÃ¤rischen Kontrolle Ã¼ber den Weltraum wird die BekrÃ¤ftigung gemeinsamer Sicherheitsinteressen als Chance fÃ¼r einen kooperativen Strategiewechsel gegenÃ¼bergestellt.

Im rechtspolitischen Teil schlÃ¤gt der Autor ein multilaterales Abkommen Ã¼ber kooperative Sicherheit im Weltraum (KSW-Vertrag) mit folgenden Bestandteilen vor: Transparenz und Vertrauensbildung, strukturelle NichtangriffsfÃ¤higkeit, schrittweise Denuklearisierung, Schutz vor unautorisierten und versehentlichen Raketenangriffen und vor Raketenangriffen unter Verletzung eines Nichtverbreitungsregimes, Verbot der aktiven militÃ¤rischen Nutzung des Gemeinschaftsraums von zerstÃ¶rerischer Art und Errichtung einer International Satellite Monitoring Agency. Der Entwurf fÃ¼r eine gemeinsame Sicherheitsordnung knÃ¼pft strukturell an eine kooperative VÃ¶lkerrechtsordnung mit den Gemeinschaftswerten von AbrÃ¼stung, wirtschaftlicher Entwicklung und multilateraler Friedenssicherung an.