Ein großer Teil der begangenen Straftaten dient der Erzielung rechtswidriger Vermögensvorteile. Das bislang geltende Recht ist komplex und wird der hohen kriminalpolitischen Bedeutung der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung nicht gerecht. Die Einziehung von Vermögen, das durch Verbrechen erzielt wurde sowie die Entschädigung von Verbrechensopfern wurden daher umfassend und grundlegend neu geregelt. Schon im Strafprozess kann über die Einziehung von Verbrechensgewinnen und der Rückerstattung an das Verbrechensopfer entschieden werden. Auch im Bereich der organisierten Kriminalität und des Terrorismus wird durch die Reform ein Instrument geschaffen, Vermögen unklarer Herkunft unabhängig vom Nachweis einer Straftat einzuziehen. Die Vermögensabschöpfung beschränkt sich dabei nicht nur auf Straftaten innerhalb der Grenzen Deutschlands. Berücksichtigung findet in der 2. Auflage nunmehr auch eine zwischenzeitlich ergangene EU-Richtlinie.
Das Handbuch orientiert sich am chronologischen Ablauf vermögensabschöpfender Maßnahmen und ermöglicht so einen schnellen Einstieg in die Materie. Der Zugang erfolgt über die Grundlagen und das materielle Recht. Anschließend werden unter Berücksichtigung der Schnittstelle zum Insolvenzrecht die verschiedenen Verfahrensstufen bis hin zum Vollstreckungsverfahren dargestellt. Zahlreiche (Leitsatz-)Entscheidungen des BGH insbesondere im Bereich ersparter Steueraufwendungen sowie Entscheidungen unterer Instanzen haben die Thematik neu geprägt. Als Folge der Reform 2017 besteht jedoch auch heute noch ein fortwährender gerichtlicher Klärungsbedarf von Grund- und Detailfragen. Das Handbuch soll den Leserinnen und Lesern einen zuverlässigen Überblick über den Stand der Erkenntnisse geben.
Die Autorinnen und Autoren:
Folker Bittmann, Ltd. Oberstaatsanwalt a.D., Rechtsanwalt
Marcus Köhler, Richter am Bundesgerichtshof, Leipzig
Gundula Seeger, Rechtspflegerin, Staatsanwaltschaft Mannheim
Dr. Sohre Tschakert, Richterin am Landgericht Lübeck
Arne Rettke, Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft Lübeck
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Mit einem Wort: brillant. Eine unglaublich dichte, konzise und trotzdem tiefgehende Darstellung aus der Praxis für die Praxis, dennoch mit wissenschaftlichem Tiefgang und prägnanten Stellungnahmen zu Streitfragen. Probleme bleiben nicht unerörtert Das neue Handbuch ist für jeden, der sich mit Vermögensabschöpfung befasst, ein must have.«
Oberstaatsanwalt Raimund Weyand in ZInsO 07/20