Description

Die verfassungsdogmatische und historische Haltbarkeit des umstrittenen Begriffs der Â»legalen RevolutionÂ« steht im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit. Florian Scriba nimmt dabei die Errichtung der NS-Herrschaftsordnung sowie die Â»friedliche RevolutionÂ« in der DDR in den Blick. Vor diesem Hintergrund setzt sich der Autor mit der Frage politischer Grenzen verfassungsÃ¤ndernder Rechtsetzung zuvorderst fÃ¼r den Fall auseinander, daÃ es an einer expliziten BeschrÃ¤nkung der VerfassungsÃ¤nderungskompetenz fehlt.

Mit seiner verfassungsrechtswissenschaftlich umfassendenen Untersuchung gelangt Scriba zu dem Resultat, daÃ die inhaltliche UnbeschrÃ¤nktheit einer VerfassungsÃ¤nderungskompetenz per se nicht auszuschlieÃen ist. Dennoch hÃ¤tten der Â»LegalitÃ¤tÂ« jener Â»revolutionÃ¤renÂ« politischen UmbrÃ¼che Schranken der VerfassungsÃ¤nderung entgegengestanden, die sich trotz des Schweigens der jeweiligen Normtexte durch die Auslegung ergeben.