Description

Der Band beinhaltet eine umfassende Analyse des grunderneuerten Verfahrensrechts fur den Ubertragungsnetzausbau. Nach Stuttgart 21 und Fukushima stellen sich im Rahmen der Energiewende Akzeptanzforderung und Verfahrensbeschleunigung als primare (und zugleich kontrare?) Zielsetzungen des Gesetzgebers dar. Zentrales Instrument hierfur soll die Ausweitung der Offentlichkeitsbeteiligung sein. Auf jeder Verfahrensstufe analysiert der Autor die verschiedenen Formen und Funktionen der Offentlichkeitsbeteiligung und arbeitet das gesetzgeberische Konzept heraus sowie Mangel in der jeweiligen Umsetzung. Letztere fuhren zu zahlreichen Anpassungsvorschlagen. Daneben stellt die TEN-E-Verordnung Nr. 347/2013 fur den Ubertragungsnetzausbau unionsrechtliche Anforderungen auf. Die Studie analysiert die Vereinbarkeit des nationalen Verfahrensrechts mit dieser Verordnung und macht auch insoweit konkrete Vorschlage, um die jeweiligen Verfahrensvorgaben zu harmonisieren.