Description

Die Rechtmaaigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substanziellen Teilen ungeklart. Im Jahre 2015 hat die Europaische Kommission einen Verordnungsentwurf zur Schaffung einer unionalen Einlagensicherung vorgelegt, der in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klarung dieser Frage in seiner Rechtmaaigkeit nicht abschlieaend beurteilt werden kann. Die Arbeit entwickelt Maastabe aus dem Europaischen Primarrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene Abgabenstruktur des European Deposit Insurance Scheme (EDIS) an. Die Maastabe entspringen dabei grundrechtlicher und organisationsrechtlicher, insbesondere kompetenzrechtlicher Natur. Zugleich setzt sich die Arbeit mit der europaischen Abgabensystematik auseinander.