Description

Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der EuropÃ¤ischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der EuropÃ¤ischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschÃ¼tzt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. UrsprÃ¼nglich existierten keine BerÃ¼hrungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Ãberschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.

Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europÃ¤ischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewÃ¤hrleisteten Rechte und die Rolle der GerichtshÃ¶fe fÃ¼r die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des StraÃburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten FÃ¤llen aus und analysiert die StraÃburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.

Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annÃ¤hern. Zwar kÃ¶nnen in der zunehmenden Zahl der FÃ¤lle, in denen sich die ZustÃ¤ndigkeiten des Gerichtshofs der EuropÃ¤ischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs Ã¼berschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide GerichtshÃ¶fe bemÃ¼ht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach MÃ¶glichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.

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