Description

Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europÃ¤ischen Integration der StreitkrÃ¤fte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Die demokratische Legitimation integrierter StreitkrÃ¤fte durch den Deutschen Bundestag lÃ¤sst sich damit nicht mehr vollauf gewÃ¤hrleisten.

Im Spannungsfeld zwischen Demokratieprinzip und internationaler Integration untersucht Roman Schmidt-Radefeldt im ersten Teil seiner Leipziger Habilitationsschrift die Befehls- und Kommandogewalt des deutschen Verteidigungsministers in integrierten FÃ¼hrungsstrukturen der multinationalen Korps; weiterhin analysiert er die Defizite parlamentarischer Vertragsgewalt bei entwicklungsoffenen BÃ¼ndnisvertrÃ¤gen und beleuchtet die SteuerungsmÃ¶glichkeiten des Parlamentsvorbehalts bei EinsÃ¤tzen integrierter StreitkrÃ¤fteformationen.

Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim StreitkrÃ¤fteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erÃ¶rtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil AnsÃ¤tze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das EuropÃ¤ische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plÃ¤diert er abschlieÃend fÃ¼r eine parlamentarische Dimension der EuropÃ¤ischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergÃ¤nzend zusammenwirken.