Description

Questions and Answers der Europaischen Finanzmarktaufsichtsbehorden gem. Art. 16b ESA-VO haben eine enorme faktische Relevanz. Doch ist unklar, welche Rechtsnatur dieser Ausserungen haben und wie der Richter mit diesen Ausserungen umzugehen hat. Die Arbeit versucht diese Fragen rechtsmethodisch zu klaren. Ausgehend von der Argumentationslehre wird das Bestehen einer Befassungspflicht sowie einer Argumentationslastanderung erlautert und damit die Rechtsquelleneigenschaft geklart. Klargestellt wird dabei, dass jede exekutive Verlautbarung gesondert betrachtet werden muss und im Rahmen eines Beweglichen Systems Elemente zusammengetragen werden mussen, die eine Befassungspflicht und eine Argumentationslastanderung begrunden konnen.