Description

In einem freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat ist die Rechtsetzung und -durchsetzung grundsatzlich Aufgabe der staatlichen Stellen. Hierzu zahlt auch der Schutz individueller und uberindividueller Belange vor gegenwartigen Gefahren. Gleichwohl greifen Einzelne zum Schutz dieser Belange immer wieder zu gefahrabwendenden Mitteln. Dies wirft Fragen zu einer moglichen Notstandsrechtfertigung und dem Verhaltnis zum Vorrang staatlicher Verfahren auf. Mara Sieren-Tietmeyer legt den Grund fur die Geltung des Vorrangs staatlicher Verfahren in Notstandslagen frei. Insbesondere mit Blick auf Notstandshandlungen zugunsten des Umwelt-, Klima- und Tierschutzes zeigt sie auf, wie weit der Vorrang reicht und wo mogliche Grenzen verlaufen.