Description

Ines Hantschel untersucht die zunehmende UnabhÃ¤ngigkeit des Softwarehandels von DatentrÃ¤gern. Sie stellt die Einordnung der endgÃ¼ltigen SoftwareÃ¼berlassung als Sachkauf in Frage und zeigt, dass sie zwar dem Kaufrecht unterliegt, jedoch bis zu drei KaufgegenstÃ¤nde zu unterscheiden sind: Software als sonstiger Gegenstand, ein Nutzungsrecht und - nur bei der kÃ¶rperlichen Ãbertragung der DatentrÃ¤ger - Software als Sache. Aus urheberrechtlicher Sicht wird untersucht, ob auch der Weiterverkauf von Software ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zulÃ¤ssig ist, wenn der ErschÃ¶pfungstatbestand auf Online-Ãbertragungen nicht direkt anwendbar ist. Die damit einhergehenden Fragen liegen seit dem Vorlagebeschluss des BGH (Az: I ZR 129/08) dem EuGH vor. FÃ¼r die ZulÃ¤ssigkeit der Online-WeiterÃ¼bertragung ist eine Neuregelung erforderlich, die nach dem Vorschlag der Autorin u. a. ein Lizenzregister beinhalten kÃ¶nnte.