Description

English summary: What is the relationship between the dispute settlement referring to one specific case and the law-making function in the decision-making process of the appellate courts? Felix Maultzsch looks into this question in a comparative study of German, English and US law. German description: Die richterliche Normbildung verkorpert einen immer bedeutsamer werdenden Aspekt der hochstrichterlichen Tatigkeit. Hiermit stellt sich zugleich die Frage, in welchem Verhaltnis diese Normbildung zu der Entscheidung des jeweils anhangigen Rechtsstreits steht. Bildet der konkrete Fall den wesentlichen Entscheidungs- und Erkenntnisgegenstand, aus dem zugleich allgemeinere Ruckschlusse gezogen werden, oder bildet er einen blossen Anlass fur eine abstrakt orientierte Normbildung? Felix Maultzsch geht dieser Frage in einer rechtsvergleichenden Untersuchung zum deutschen, englischen und US-amerikanischen Recht nach, die sich an dem prozessual-institutionellen Rahmen der richterlichen Tatigkeit orientiert. Er untersucht das Verhaltnis zwischen Streitentscheidung und Normbildung aus entwicklungsgeschichtlicher und rechtstheoretischer Perspektive und behandelt zudem konkrete prozessuale Anwendungsbeispiele. Hierbei kann fur die hochstrichterliche Ebene die Grundtendenz beobachtet werden, dass die Normbildung einen immer starkeren Eigenwert erlangt und sich von der Streitentscheidung gleichsam loslost. Der Autor pladiert demgegenuber fur eine Ruckbesinnung auf das klassische Modell, nach dem der jeweilige Fall das Zentrum der richterlichen Tatigkeit bildet und die Rechtsschopfung leitet. Dieser Ansatz konzentriert sich auf die genuinen Starken des Prozesses der richterlichen Entscheidungsfindung und ermoglicht somit auf lange Sicht auch eine nachhaltigere Normbildung.

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