Description

Durch das Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz, kurz »Artikelgesetz«, wurde die IVU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Kennzeichnend für die IVU-Richtlinie ist eine auf den Umweltschutz insgesamt gerichtete integrative Betrachtungsweise. Entscheidend dabei ist insbesondere die verfahrensmäßige Integration des Art. 7 IVU-RL, der eine vollständige Koordinierung des Genehmigungsverfahrens fordert. Die Umsetzung des Art. 7 IVU-RL erfolgte durch den deutschen Gesetzgeber durch
10 Abs. 5 Satz 2 BImSchG. Die Frage, ob diese Umsetzung ordnungsgemäß erfolgt ist und die Darstellung der Einzelprobleme bei der Zusammenarbeit parallel zuständiger Behörden sind Schwerpunkt der Arbeit. Die Autorin entwirft im Anschluss daran ein Modell einer optimal ausgestalteten Verfahrenskoordination und geht besonders auf Projektgruppen als Koordinierungselement bei komplexen Verfahren ein.