Description

Die als Digitalisierung bezeichnete umfassende gesellschaftliche bzw. kulturelle Transformation lasst auch das Grundgesetz nicht unberuhrt. Die Fortentwicklung der Lehre vom Verfassungswandel ermoglicht es, die verfassungsrechtlichen Dynamiken als einen strukturellen Verfassungswandel zu beschreiben, der sich am Leitbild digitaler Souveranitat orientiert. Das Leitbild steht fur die Verantwortung und die Legitimitat des Staates unter den Bedingungen der Digitalisierung. Enrico Peuker entfaltet es exemplarisch in den verfassungsrechtlichen Kontexten der digitalen Infrastrukturen sowie der "digitalen" Grundrechte. Er pladiert fur eine erweiterte Lesart der staatlichen Infrastrukturverantwortung als Optimierungsrecht hinsichtlich des Breitbandausbaus und der IT-Sicherheit und verortet die Grundrechtsentwicklungen in einem Drei-Stufen-Modell aus Interpretation, Innovation und Kodifikation.