Description

Die Verschuldung der großen Industriestaaten Europas, der USA oder Japans hat im letzten Jahrzehnt dramatische Größen angenommen. In Deutschland schmolz der Überschuss des Staatshaushalts von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2000 vollständig weg. 2009 entstand hingegen ein Defizit von 3,3 Prozent. Dabei gab es durchaus ernsthafte Ansätze zur Konsolidierung des Bundeshaushalts etwa in der Regierung Schröder 1998-2005, und des Zentralhaushalts in Japan unter Premierminister Koizumi 2001 - 2006. Warum blieben sie erfolglos? Silke Köster-Riemann beleuchtet im qualitativen Vergleich, unter welchen Bedingungen der Bundes- bzw. der Zentralhaushalt in Deutschland und Japan im ersten Jahrfünft des neuen Jahrtausends aufgestellt wurde. Dabei sucht sie nach plausiblen Gründen, die das Scheitern der Konsolidierungsbemühungen beider Länder erklären. Der politikwissenschaftliche Vergleich nach dem Design von different systems similar outcomes strukturiert die Inhaltsanalysen von Dokumenten, Interviews und Sekundärliteratur. Im Ergebnis zeigt sich: Die Haushaltsinstitutionen, der Finanzplan oder auch die Rechte des Finanzministers, entsprachen nicht dem Ideal beider politischer Systeme. Beide Regierungschefs verfolgten das Konsolidierungsziel in Konkurrenz zu anderen politischen Zielen. In der Folge unterstützten der deutsche Kanzler und die japanischen Abgeordneten es nur unzureichend. Qualitative Interviews mit einer Vielzahl der seinerzeit zentralen Akteure offenbaren: Strikte Konsolidierung war für sie nicht von zentraler Wichtigkeit. Aus der Rückschau lassen sich damit wichtige Schlüsse für künftige Haushaltsberatungen ziehen.

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