Description

Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Massnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu samtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das offentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverstandlich: Es enthalt das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunachst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Massnahmen zu einem solchen Eingriff zusammenzufassen. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische Verarbeitung des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkommliche Grundrechtsprufung ein Stuck weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem offnen muss, um seine Wirkung gegenuber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu konnen.