Description

Der Zugang zu Informationen ist wesentlich, wenn "Recht haben" auch "Recht bekommen" bedeuten soll. Sobald zwischen zwei Personen ein Informationsgefalle besteht, stellt sich die Frage, ob die gewunschten Informationen von Gesetzes wegen zur Verfugung zu stellen ist. Fur den Rechtsanwender von Bedeutung sind insoweit nicht nur die ausdrucklichen Auskunftsanspruche des BGB, sondern auch der "allgemeine" Auskunftsanspruch, den die Rechtsprechung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ( 242 BGB) ableitet. Sie hat hierfur eine sogenannte Zauberformel entwickelt, die inzwischen gewohnheitsrechtlich anerkannt ist. Die Arbeit unterzieht das Erganzungssystem aus geschriebenen und ungeschriebenen Auskunftsanspruchen einer umfassenden Bestandsaufnahme. Ausgehend von der Uberlegung, dass die dogmatische Anbindung des "allgemeinen" Auskunftsanspruchs an 242 BGB nicht zu uberzeugen vermag, stellt die Verfasserin alternative Losungsansatze fur die positiv-rechtliche Verankerung vor. Basierend auf dem verbindenden Rechtsgedanken der Auskunftsanspruche und den Erkenntnissen aus der Schuldrechtsreform mundet das Werk in einem Regelungsvorschlag fur einen "allgemeinen" Auskunftsanspruch in 259 BGB n.F.