Description

Seit 1998 verhandelt die World Intellectual Property Organization (WIPO) einen volkerrechtlichen Vertrag zum internationalen Schutz von Sendeunternehmen. Ursprunglich bezweckten die Mitgliedsstaaten damit, den Leistungsschutz von Rundfunk international zu harmonisieren und im Kontext einer digitalen und medienkonvergenten Gesellschaft zu aktualisieren. Verabschiedet wurde der WIPO Treaty on the Protection of Broadcasting Organisations bis heute nicht - trotz Grundkonsens und uber 25 Jahren Verhandlungszeit. Florian Priemel erlautert, in welchen Konstellationen Sendeunternehmen schutzbedurftig sind und inwiefern es auch unter den Rahmenbedingungen der gegenwartigen Medienlandschaft gerechtfertigt ist, sie zu schutzen. Hieran anknupfend untersucht er die Verhandlungsgeschichte und die verschiedenen Entwurfe des Abkommens, um eine Antwort darauf zu finden, weshalb der Vertrag noch immer keine Rechtswirklichkeit geworden ist. Abschliessend zeigt er Wege auf, wie die zentralen Rechtsfragen gelost werden konnten.