Description

In der gegenwartigen Diskussion uber die zentrale Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit fur legitime Herrschaftsausubung - Gewahrleistung von Rechtssicherheit, Unabhangigkeit der Gerichte, gleiche Rechtsanwendung ohne Ansehung der Person - wird die Frage nach den Funktionsbedingungen (westlicher) Rechtsstaatsvorstellungen haufig vernachlassigt. Kann Rechtsstaatlichkeit funktionieren, wenn die das jeweilige politische System pragenden Spielregeln - die "rules of the game" - informaler Natur sind, wie etwa die informalen Tauschregeln von Korruption und Klientelismus? Um diese Frage beantworten zu konnen, bedarf es einer Vergewisserung uber das Verhaltnis formaler und informaler Institutionen (Regeln): Erganzen sie einander, koexistieren sie friedlich oder widersprechen sie einander mit der Folge, dass ein Regelungstyp sich auf Kosten des anderen durchsetzt? Vielfaltige Beobachtungen geben Anlass zu der Befurchtung, dass der Rechtsstaat nur auf dem Papier steht, auf dem Verfassungen gedruckt werden, wenn das tatsachliche Verhalten der Akteure von informalen Regeln bestimmt wird.

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