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Die Anderung Der Rechtsprechung Durch Das Bundesverfassungsgericht
Georg Seyfarth
73,95 €
+ 147 points
Description
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist bislang weit mehr von Kontinuität als von Brüchen gekennzeichnet. Allerdings mehren sich Anzeichen, daß die verfassungsgerichtliche Judikatur in Zukunft nicht mehr die bisherige Konstanz aufweisen wird. Die Änderung der eigenen Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht wird als eigenständiger Argumentationstopos an Bedeutung gewinnen. Das Bundesverfassungsgericht selbst sieht sich bei einer Abweichung von einer alten Entscheidung keiner Beschränkung unterworfen. Dem hat sich das Schrifttum angeschlossen. Der Autor unterzieht diese Auffassung einer kritischen Prüfung und fragt danach, unter welchen Voraussetzungen dem Bundesverfassungsgericht eine Rechtsprechungsänderung möglich sein soll.
In einem ersten Teil wird rechtsvergleichend die Rechtslage in den USA untersucht. Dort werden Selbstbindung und Änderungsbefugnis des Supreme Court unter dem Stichwort "stare decisis" seit Jahren intensiv diskutiert. Im zweiten Teil zeichnet Seyfarth die bisherigen Rechtsprechungsänderungen des Bundesverfassungsgerichts nach und stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum dar. Schließlich wird das Thema im dritten Teil verfassungstheoretisch eingebettet.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß verfassungsgerichtliche Rechtsprechungsänderungen weit mehr Probleme aufwerfen als bisher vermutet. Verfassungstheoretisch fundiert, wird schließlich als Ersatz für die bisher herrschende Ansicht das Modell einer "nachziehenden Rechtsprechungsänderungsbefugnis" vorgeschlagen.
In einem ersten Teil wird rechtsvergleichend die Rechtslage in den USA untersucht. Dort werden Selbstbindung und Änderungsbefugnis des Supreme Court unter dem Stichwort "stare decisis" seit Jahren intensiv diskutiert. Im zweiten Teil zeichnet Seyfarth die bisherigen Rechtsprechungsänderungen des Bundesverfassungsgerichts nach und stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum dar. Schließlich wird das Thema im dritten Teil verfassungstheoretisch eingebettet.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß verfassungsgerichtliche Rechtsprechungsänderungen weit mehr Probleme aufwerfen als bisher vermutet. Verfassungstheoretisch fundiert, wird schließlich als Ersatz für die bisher herrschende Ansicht das Modell einer "nachziehenden Rechtsprechungsänderungsbefugnis" vorgeschlagen.
Spécifications
Parties prenantes
- Auteur(s) :
- Editeur:
Contenu
- Nombre de pages :
- 323
- Langue:
- Allemand
- Collection :
- Tome:
- n° 754
Caractéristiques
- EAN:
- 9783428092628
- Date de parution :
- 07-07-98
- Format:
- Livre broché
- Format numérique:
- Trade paperback (VS)
- Dimensions :
- 155 mm x 231 mm
- Poids :
- 4295 g
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