Description

In einer demokratischen Gesellschaft kommt der Sicherung der Rundfunkfreiheit und der Meinungsvielfalt eine besondere Rolle zu. Dies gilt insbesondere fÃ¼r die Aufsicht Ã¼ber den Privatrundfunk. Diese Aufgabe nehmen in Deutschland die Landesmedienanstalten wahr. Beklagt wird, daÃ es in Deutschland nur in begrenzter Weise eine Diskussion Ã¼ber RegulierungsmÃ¶glichkeiten gebe (so z. B. Hoffmann-Riem, Regulierung unter Viel-Kanal-Bedingungen).

Johannes Fechner will einen Beitrag zur Diskussion dieser wichtigen Zukunftsaufgabe leisten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob die bestehende Aufsicht Ã¼ber den Rundfunk zukunftsfÃ¤hig ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daÃ die Landesmedienanstalten ihre Aufgaben nicht effektiv wahrnehmen. DarÃ¼ber hinaus besteht ein erheblicher EinfluÃ der politischen Parteien. Aufgezeigt werden effektivere Regulierungsmodelle in anderen Staaten. SchlieÃlich wird auf die Finanzierung der Landesmedienanstalten eingegangen, die erhebliche Mittel verbrauchen. Aufgrund der erkennbaren Defizite der bestehenden Aufsichtsstrukturen werden mÃ¶gliche Alternativen dargestellt. Es erweist sich, daÃ eine einheitliche Aufsicht Ã¼ber Rundfunk und Telekommunikation durch eine zentrale BehÃ¶rde die Meinungsvielfalt am effektivsten sichern kann.