Description

Im Kartellrecht bestehen seit langerem Bestrebungen, das deutsche mit dem europaischen Recht zu harmonisieren. Hierzu wurden bei den Ausnahmen vom Kartellverbot die unterschiedlichen Ansatze des deutschen und des europaischen Rechts miteinander kombiniert. Das Werk behandelt die hierdurch aufgeworfenen Probleme der Gesetzessystematik und Norminterpretation. Es wird ausgefuhrt, inwieweit eine Anlehnung von deutschem an europaisches Recht bei der Ausgestaltung zu einer Anlehnung auch bei der Auslegung fuhren mua oder kann. Darauf aufbauend werden Moglichkeiten und Grenzen von Ausnahmen vom Kartellverbot in verschiedenen Wirtschaftsbereichen - so in der Kredit- und Versicherungswirtschaft und der Verkehrswirtschaft - aufgezeigt. Wie sich die Ausgestaltung der Ausnahmen auf die Anwendung und Auslegung des Verbots auswirkt, wird anhand vertragsimmanenter Wettbewerbsbeschrankungen behandelt: Sind Wettbewerbsverbote in Gesellschafts- und Austauschvertragen nicht mehr per se erlaubt, sondern nunmehr verboten und lediglich erlaubnisfahig? Die Autorin war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut fur deutsches und europaisches Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht der Universitat Heidelberg und ist seit 2005 Referentin im Bundeskartellamt in Bonn.