Description

Die Ausgestaltung einer Deutschen Küstenwache ist eines der rechtspolitisch umstrittensten Themen der aktuellen Föderalismusdebatte. Der Verfasser zeigt anhand der völker- und europarechtlichen Vorgaben zunächst auf, welche Kompetenzen dem nationalen Gesetzgeber obliegen und verbleiben. Nach einer Darstellung der maritimen Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenzen werden im Hauptteil der Arbeit die Möglichkeiten und Grenzen einer Kooperation zwischen maritimen Behörden von Bund und Ländern unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten beleuchtet. Dabei werden vor allem die Kooperationsinstrumente der Organleihe und Amtshilfe näher untersucht. Der Verfasser gelangt abschließend zu dem Ergebnis, dass eine Effizienzsteigerung des maritimen Sicherheitsgefüges nur mit Hilfe einer Verfassungsänderung zu bewerkstelligen ist.