Description

Im Zuge der Veroffentlichungen des fruheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklarung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Offentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitaten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklart. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Auslander vor Aufklarungsmaanahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunachst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und pruft anschlieaend an diesem Maastab die Verfassungsmaaigkeit der unlangst novellierten Ermachtigungsgrundlagen.