Description

RÃ¼diger Scholz beleuchtet das komplexe Zusammenspiel von GesundheitsvÃ¶lkerrecht und WTO-Recht. Den Kern der Arbeit bildet die zukÃ¼nftige Koordination der vÃ¶lkerrechtlichen Regime. Dazu analysiert der Verfasser neben dem einschlÃ¤gigen WTO-Recht das sich in den letzten Jahren verstÃ¤rkt entwickelnde GesundheitsvÃ¶lkerrecht, in dessen Zentrum die Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht. Dabei Ã¼berprÃ¼ft er, inwiefern die Arbeit der Codex Alimentarius Kommission (CAK) im Bereich Lebensmittelsicherheit mittlerweile rechtsstaatlichen Standards genÃ¼gt. Die EinfÃ¼hrung von regionalen Lebensmittelstandards wird empfohlen, um die Arbeit der CAK von handelspolitischen Konflikten freizuhalten. RÃ¼diger Scholz analysiert kritisch die reformierten Internationalen Gesundheitsvorschriften zum Schutz vor der internationalen Verbreitung von Gesundheitsgefahren. Die etablierte Arbeitsteilung zwischen CAK und WTO erweist sich als reformbedÃ¼rftig.

Die WTO-Streitbeilegungsorgane sollten kÃ¼nftig eine formelle ÃberprÃ¼fung von Codex-Lebensmittelstandards vornehmen. De lege ferenda schlÃ¤gt der Autor die Anerkennung der Internationalen Gesundheitsvorschriften als internationale Normen im Sinne des WTO-Rechts vor. Auf diese Weise kÃ¶nnten die fÃ¼r beide Regime schÃ¤dlichen exzessiven GesundheitsschutzmaÃnahmen vermieden werden. Konflikten zwischen WHO-Antitabakregime und WTO-Recht sollte Ã¼ber die Technik der authentischen Interpretation begegnet werden. Im Ergebnis erweist sich die verstÃ¤rkte Vernetzung der Regime als die beste Koordinationstechnik.

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