Description

Kommunale Gesundheitskonferenzen werden derzeit als ein aussichtsreiches Programm zur Behebung von gesundheitlichen Versorgungsdefiziten diskutiert. Wenn die Beteiligten ihre Kenntnisse auf der ortlichen Ebene zusammenfuhren und durch abgestimmte Maanahmen handeln, lassen sich - so die Erwartung - Nachteile des gegliederten Systems uberwinden.Aufgaben, Befugnisse und Organisation Kommunaler Gesundheitskonferenzen werfen allerdings verfassungs- und kommunalrechtliche Fragen auf: Die Gesetzgebungskompetenz der Lander ist auf einem Gebiet, das der Bund durch eine sozialrechtliche Gesetzgebung weitestgehend beherrscht, zu prazisieren. Die Befugnisse koordinierender Institutionen gegenuber den Sozialversicherungstragern und offentlich-rechtlich organisierten Leistungserbringern sind zu bestimmen. Die staatliche Rechtsetzung uber den kommunalen offentlichen Gesundheitsdienst ist an der kommunalrechtlichen Autonomie zu messen. Das Werk untersucht diese Fragen und zeigt, daa Kommunale Gesundheitskonferenzen durch Landesrecht errichtet werden konnen.