Description

Viele Landesverfassungen ermöglichen die Erhebung einer Verfassungsbeschwerde zum Landesverfassungsgericht. Im Regelfall aber weist der beschwerdegegenständliche Hoheitsakt (auch) Bezüge zur Bundesstaatsgewalt auf, etwa wenn bundesrechtliche Normen angewendet worden sind oder wenn im Wege der Erschöpfung des Rechtswegs ein oberster Gerichtshof des Bundes entschieden hat. In solchen Fällen stellt sich die Frage, ob Verfassungsbeschwerde nur zum Bundesverfassungsgericht erhoben werden kann. Auf der Grundlage einer Analyse der landes- und bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung sowie der Auffassungen in der Literatur entwickelt der Autor eine schlüssige Abgrenzung von landes- und bundesverfassungsgerichtlicher Zuständigkeit.
Die Studie bietet eine überzeugende und praktikable Lösung, die gleichermaßen den Erfordernissen von Bundeseinheitlichkeit und landesrechtlicher Eigenständigkeit gerecht wird. Sie wendet sich an alle an verfassungsrechtlichen Fragen Interessierte, insbesondere im Bereich der Wissenschaft sowie der landes- und bundesverfassungsgerichtlichen Praxis.