Description

Mit der am 1.9.2006 in Kraft getretenen Foderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz fur das Ladenschlussrecht vom Bund auf die Lander ubergegangen. In allen Landern sind daher Neuregelungen in Vorbereitung oder sogar bereits in Kraft getreten. Diese zielen im Wesentlichen darauf ab, die Ladenoffnungszeiten von Montag bis Samstag komplett und teilweise auch an Sonn- und Feiertagen weitergehend als bisher freizugeben. Die Untersuchung, die auf ein Rechtsgutachten fur ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) zuruckgeht, analysiert die dabei zu beachtenden verfassungsrechtlichen Vorgaben. Sie unterscheidet zwischen personalen Schutzvorschriften (Gesundheit, Familie), die einzelne Grundrechtstrager vor einer unbegrenzten Ausweitung der Arbeitszeiten schutzen, und dem kalendarischen Schutz der Sonn- und Feiertage. Die Autoren sind als Verfassungsrechtler seit Langem mit der Materie vertraut. Die Untersuchung richtet sich an Verfassungs-, Verwaltungs- und Arbeitsrechtler, aber auch an alle Praktiker, die mit Fragen des Ladenschluss- und des Arbeitszeitrechts im Bereich des Einzelhandels befasst sind.