Description

Ursprünglich allein auf Wirtschaftsintegration ausgerichtet, hat die EWG bald die Notwendigkeit erkannt, bei der Verfolgung dieses Ziels auch einen angemessenen Gesundheitsschutz der Bürger sicherzustellen, da die nationalen Schutzmöglichkeiten in demselben Maße abnehmen wie die innergemeinschaftlichen wirtschaftlichen Verflechtungen im Rahmen des Binnenmarktes zunehmen. Im Focus dieser Arbeit stehen gesundheitsbezogene Sicherheitsvorschriften, die an Produkte gestellt werden. Der Darstellung der wachsenden Bedeutung des Gesundheitsschutzes im Primärrecht im Zuge der verschiedenen Vertragsreformen folgt die detaillierte Analyse der vertraglichen Rechtsgrundlagen für Gemeinschaftsmaßnahmen zum Zwecke produktbezogenen Gesundheitsschutzes. Das Werk zeigt diesbezüglich verbleibende nationale Handlungsspielräume auf. Es behandelt die Auflösung von Zielkonflikten sowie den Stellenwert der Prinzipien der gegenseitigen Anerkennung und der Vorsorge und gibt anhand dreier ausgewählter Richtlinien Einblick in das Sekundärrecht und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf.