Description

Im Wettbewerb der Heimtrager um die Pflegebedurftigen ist die Qualitat der Pflege ein besonderer Parameter. Vor allem religiose Trager, wie Caritas und Diakonie, verheissen eine besondere, einrichtungsindividuelle Pflegequalitat. Hieran anknupfend untersucht die Arbeit, inwiefern das Recht der externen Qualitatssteuerung in der stationaren Pflege die Gestaltung der Pflegequalitat den Heimtragern uberlasst und es die Ausrichtung des Wettbewerbs der Heimtrager am Parameter der Qualitat ermoglicht. Die Arbeit zeigt auf, dass die Steuerungsinstrumente des SGB XI und des Heimrechts nicht stets kompatibel sind und sich teils sogar widersprechen, und erortert Fragen nach der verfassungsrechtlichen Legitimation des Regelungsarrangements.