Description

Jeder Strafrechtsordnung stellt sich beim Auftreten einer Straftatkonkurrenz zum einen die Frage nach der adÃ¤quaten Fassung des Schuldspruches, zum anderen die Frage nach dem Umgang mit dem Zusammentreffen mehrerer Strafdrohungen. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist die Beantwortung dieser Fragen fÃ¼r das VÃ¶lkerstrafrecht.

Zuerst werden die lÃ¼ckenhaften Regelungen der vorhandenen vÃ¶lkerstrafrechtlichen Satzungen im Wege einer Rechtsvergleichung zwischen dem kontinentaleuropÃ¤ischen und dem angloamerikanischen Rechtskreis um Orientierungspunkte in Form gemeinsamer RechtsgrundsÃ¤tze ergÃ¤nzt. Sodann wird die praktische Behandlung der Konkurrenzproblematik durch das Jugoslawien- und das Ruanda-Tribunal dargestellt, bevor zum AbschluÃ einzelne mÃ¶gliche Konkurrenzkonstellationen behandelt werden.

Im Ergebnis werden allein fÃ¼r die Frage nach der adÃ¤quaten Fassung des Schuldspruches gemeinsame RechtsgrundsÃ¤tze aufgefunden. Diese entsprechen den in Kontinentaleuropa als SpezialitÃ¤t, Konsumtion und SubsidiaritÃ¤t bekannten Fallgruppen. Bei der Behandlung mÃ¶glicher Konkurrenzkonstellationen ergibt sich daraus unter anderem, daÃ ein kumulativer Schuldspruch immer zulÃ¤ssig ist, wenn Verbrechen aus den verschiedenen vÃ¶lkerstrafrechtlichen Verbrechensgruppen zusammentreffen, nÃ¤mlich Kriegsverbrechen, Menschlichkeitsverbrechen und VÃ¶lkermord.

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