Description

Das Werk legt neben der genauen Erörterung von Gegenstand, Zweck und Voraussetzungen der einzelnen Verfahren, vor allem der Verfassungsbeschwerde, der Normenkontrollen und der verfassungsrechtlichen Streitigkeiten, besonderen Wert auf die meist vernachlässigten, für alle Verfahren geltenden prozessualen Grundsätze. Die Verfasser verstehen das Verfassungsprozessrecht dabei als Teil des allgemeinen Prozessrechts und treten Verselbständigungstendenzen entgegen.Die Neuauflage ist nochmals gründlich überarbeitet und ergänzt worden. Dazu sind die seit 2011 ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und eine reiche Literatur bis April 2020, zum Teil auch darüber hinaus ausgewertet worden. Neu einzufügen waren Ausführungen zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von staatlicher Finanzierung (
32a) und zur Nichtanerkennungsbeschwerde (
35a).