Description

Die Unterscheidung zwischen dem im internationalen Handel befindlichen Produkt und den im Herkunftsland verwendeten Produktionsprozessen und -verfahren gehÃ¶rt zu den Grundfesten der Dogmatik des GATT. Es hat sich eine regelrechte Produkt-Prozess-Doktrin ausgebildet, wonach BeschrÃ¤nkungen des Warenhandels von vornherein verboten sein sollen, wenn sie nicht an Merkmale des Produkts anknÃ¼pfen, sondern an vom Produkt losgelÃ¶ste Merkmale des Produktionsprozesses. Dahinter steht die BefÃ¼rchtung, dass nichtproduktbezogene HandelsmaÃnahmen zu protektionistischen Zwecken missbraucht werden kÃ¶nnten. Die Vertreter der Doktrin nennen die Argumente der komparativen Kostenvorteile des Herkunftslandes, der extraterritorialen Reichweite sowie des unilateralen Charakters der betreffenden HandelsmaÃnahmen.

PrimÃ¤rer Anwendungsfall der Doktrin ist der Einsatz von HandelsmaÃnahmen zum Umweltschutz. Klassische Beispiele bieten die FÃ¤lle US-Tuna I und II, in denen Importverbote fÃ¼r Thunfisch als VerstoÃ gegen das GATT gewertet worden sind, da sie allein wegen der verwendeten Fangmethode, die einen hohen Beifang an Delfinen verursacht, erlassen worden waren. Hier bedeutete nicht der gehandelte Thunfisch, sondern die verwendete Fangmethode eine Gefahr fÃ¼r die Umwelt.

Sebastian Puth widerlegt in der vorliegenden Untersuchung fÃ¼r den Bereich des internationalen Umweltschutzes die Produkt-Prozess-Doktrin. Er entwickelt im Rahmen des geltenden WTO-Rechts einen differenzierten Ansatz, der nichtproduktbezogenen HandelsmaÃnahmen ihren durch eine Vielzahl praktischer Beispiele belegten legitimen Anwendungsbereich als Instrument des internationalen Umweltschutzes belÃ¤sst, gleichzeitig aber mÃ¶gliche Gefahren fÃ¼r die FunktionsfÃ¤higkeit der Welthandelsordnung wirksam ausschlieÃt. Grundlage hierfÃ¼r ist eine genaue Analyse der tatsÃ¤chlichen Gestaltungsmerkmale der betreffenden MaÃnahmen sowie eine eingehende Auseinandersetzung mit den normativen Vorgaben der Grundwerte der WTO, dem Streben nach materieller Wohlfahrt und nachhaltiger Entwicklung.