Description

Einziges Werk zu Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:

Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
Übertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-Gesellschaft
Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht
Verwertung im Konzernverbund und deren Vergütung
Internationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung

Die 6. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die Entwicklungen in der Rechtsprechung, die Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie Literatur in Bezug auf Erfindungssachverhalte innerhalb des Konzernverbundes.

NEU in der 6. Auflage:

Ausführungen zur Frage der möglichen Miterfinderstellung bei einer durch Künstliche Intelligenz (KI) generierten Erfindung
Ausführungen zu Geschäftsgeheimnissen
Aktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis der Schiedsstelle, u.a. zu Auswirkungen der Übertragung der Erfindungsrechte auf ein anderes Konzernunternehmen auf die arbeitgeberseitigen Rechte und Pflichten aus dem ArbEG bzw. die Empfehlung der Berücksichtigung einer aktualisierten Abstaffelungstabelle
Aktuelle (Instanz-)Rechtsprechung, etwa zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs sowie zur Frage der Beweislast bei einer zwischen ArbG und ArbN streitigen (Mit-)Erfinderschaft
Stand: Oktober 2024

Die Autorin:
Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz